Rechtstipp

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Die Sache mit der DIN-Norm

Die Technik entwickelt sich fort und mit ihr die Ansprüche des Endkunden. Wie ist damit umzugehen, wenn sich die allgemein anerkannten Regeln der Technik während des Vorhabens weiterentwickeln? Welchen Standard muss der Auftragnehmer ausführen, wenn...

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Rechtstipp: Risiko Scheinselbständigkeit

Sozialversicherung und Schwarzarbeit sind Risikobereiche im Baugewerbe. Das Bundesozialgericht hält es für ein Indiz für Selbständigkeit, wenn eine höhere Vergütung als bei abhängiger Beschäftigung gezahlt wird. Das Landessozialgericht...

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Rechtstipp: Neues rund um Bauträgerverträge

Die Klausel in einem Bauträgervertrag, wonach der Bauträger die Auflassung erst erklären muss, wenn der Erwerber das Sonder- und Gemeinschaftseigentum abgenommen hat, benachteiligt den Erwerber unangemessen und ist unwirksam. Ein Bauträgervertrag...

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Rechtstipp: Streitfall Werklohnanspruch

Wird Werklohn vom Auftraggeber vereinbarungsgemäß als Sicherung für Gewährleistungsansprüche einbehalten, so kann gegenüber diesem Restwerklohnanspruch nicht mit Forderungen aus anderen Bauvorhaben aufgerechnet werden. (Urteil des BGH v....

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Rechtstipp: Keine Mängelrechte vor Abnahme

Der Besteller kann Mängelrechte nach § 634 BGB grundsätzlich erst nach Abnahme des Werks mit Erfolg geltend machen. (BGH, Urteil vom 19.01.2017 – VII ZR 301/13) Sachverhalt Das beklagte Bauunternehmen war im Jahr 2008 mit der Erneuerung der...

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Rechtstipp: Streitfall Stundenlohnabrechnung

Stundenlohnabrechnung im BGB-Vertrag: Zur schlüssigen Begründung eines nach Zeitaufwand zu bemessenden Vergütungsanspruchs bedarf es grundsätzlich nur der Darlegung, wie viele Stunden der Auftragnehmer für die Vertragsleistung aufgewendet hat. Eine...

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