Vergütungen von Zusatzleistungen

Pauschalvertrag – detailiert oder global?

Der Streit um die Vergütungen von Zusatzleistungen gehört zur täglichen Arbeit auf der Baustelle. Diese Diskussionen werden ins besondere bei Verträgen geführt, in denen bestimmte Bauleistungen pauschaliert worden sind.

Roman Deppenkemper © Deppenkemper

Er gehört zur täglichen Arbeit auf der Baustelle: Der Streit um die Vergütung von Zusatzleistungen. Der Auftraggeber meint, eine Leistung sei bereits vom Vertrag umfasst. Der Auftragnehmer meint das Gegenteil.

Die streitige Frage, von der ein Großteil der Streitigkeiten abhängt, ist jedoch: Welche Leistungen waren Teil der Pauschale? Es kann ein Pauschalpreis für ein konkretes LV gebildet worden sein oder auch für ein nur grob beschriebenes Bauwerk. Der Bauunternehmer sollte wissen, dass es verschiedene Formen der Pauschalverträge gibt. In diesem Beitrag sollen die Grundzüge des Detail- und des Global-Pauschalvertrages umrissen werden. In der Praxis sind auch Mischformen beider Vertragsformen anzutreffen, weshalb es Bauunternehmen ohne fachlichen Rat manchmal schwer fällt, das Risiko richtig einzuschätzen.

Der Global-Pauschalvertrag
Beim Global-Pauschalvertrag steht das fertige Gesamtwerk anstatt konkreter Arbeitsschritte im Vordergrund. Der Auftragnehmer eines Global-Pauschalvertrags verpflichtet sich dazu, eine „globalisierte“ Bauleistung zu einem festen Preis zu erbringen. Inhalt eines Global-Pauschalvertrages könnte etwa sein, dass ein Auftrag nehmer verspricht, die „erforderlichen“ Rohbauarbeiten für zehn Reihenhäuser zu erbringen und dafür zwei Millionen erhalten soll. Ein detailliertes Leistungsverzeichnis existiert in den Fällen eines Global-Pauschalvertrages nicht, sondern üblicherweise eine nur grobe Leistungsbeschreibung, aus der hervorgeht, welches „Ergebnis“ die Bauleistung am Ende des Herstellungsprozesses erreichen muss – zum Beispiel die Erbringung der Rohbauarbeiten für zehn Reihenhäuser. Die Planung übernimmt der Auftragnehmer üblicherweise weitestgehend selbst.

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Der Detail-Pauschalvertrag
Ein Detail-Pauschalvertrag unterscheidet sich in diesem wesentlichen Punkt vom Global-Pauschalvertrag: Der Auftragnehmer eines Detail-Pauschalvertrages hat sein Angebot auf konkret vom Auftraggeber benannte Positionen in einem Leistungsverzeichnis (1.1.1, 1.1.2., …) ab gegeben – nicht nur auf die Beschreibung eines grob um schriebenen Nutzungstyps, wie im oben geschilderten Beispiel der zehn Reihenhäuser. Beim Detail-Pauschalvertrag stehen konkrete Leistungsschritte im Vordergrund, wie der Verbau bestimmter Materialien oder die Anwendung einer konkreten Herstellungstechnik.

Die sichere Unterscheidung beider Vertragstypen ist von ganz wesentlicher Bedeutung für die Berechtigung von Nachtragsforderungen. Ein Auftragnehmer eines Globalpauschalvertrages hat gegenüber seinem Auftraggeber keinen Anspruch auf Zusatzvergütung, wenn er vergessen hat, einen hochwertigen Beton zu kalkulieren und die Umgebung besondere und erkennbare Umwelteinflüsse hat. Der Auftragnehmer eines Detail-Pauschalvertrages darf hin gegen einen Nachtrag stellen, wenn eine minderwertigere Betonklasse ausgeschrieben war als die konkret erforderliche.

Das Fazit
Lassen Sie sich vor der Annahme eines Auftrags von einem Spezialisten beraten, welche Folgen die Annahme des Auftrags für Sie hat. Die finanziellen Auswirkungen können gravierend sein.


Der Baugewerbe-Experte
Roman Deppenkemper ist Rechtsanwalt und Gesellschafter einer auf Bau- und Immobilienrecht spezialisierten Kanzlei. Er hält zudem Vorträge zu baurechtlichen Themen.
www.deppenkemper-burgard.de

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